Für Unabhängigkeit und Freiheit   

 Die Schweiz kann sich stolz als Sonderfall bezeichnen. Und zwar sachlich aus der Geschichte unseres Landes abgeleitet. Die politische Kultur in unserem Land ist auf Konsens und Freiheit ausgerichtet. Zur politischen Tradition gehören, direkte Demokratie, bewaffnete Neutralität, humanitäres Engagement, Dezentralismus und das Milizsystem. Die Vielfalt unserer Kultur, die sich unter anderem durch die vier Landesprachen auszeichnet, bestätigt die Fähigkeit der Schweizer Bevölkerung mit unterschiedlichen Auffassungen und politischen Ausrichtungen vernünftig umzugehen. Nicht der Sieg über die andere Meinung, sondern der Konsens in einer gemeinsamen Sache überwiegt. Dieser Grundhaltung fühlen wir uns verpflichtet.

Direkte Demokratie heisst auch Verantwortung übernehmen und politischen Rechte und Pflichten als Bürger auszuschöpfen 

Oberstes Ziel ist es, die Werte der Schweiz zu pflegen und die Souveränität unseres Landes mit aller Kraft aufrecht zu halten und gegenüber allen Angriffen zu verteidigen.

Würden Sie einen Blankocheck unterschreiben?
 Auf diese Frage werden die meisten mit Empörung reagieren. Doch in der Politik scheint es Usanz zu sein, Verträge nur vage mit vielen Schlupflöchern und Unklarheiten abzuschliessen. Selbst bei der Interessenwahrung nimmt man es nicht so genau. Das Endergebnis von Verhandlungen drückt wohl eher die Machtverhältnisse der Verhandlungsparteien aus, als eine ausgewogene Übereinkunft von gleichwertigen Vertragsparteien. Dieses Eindrucks kann man sich jedenfalls nicht erwehren, wenn  man sich in das Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz vertieft. Zusätzlich verschärft wird diese Wahrnehmung noch durch den Zeitdruck und die den Entscheidungsprozess begleitenden Erpressungsversuche seitens EU.

Warum der Rahmenvertrag einem Blankocheck ähnlich ist. 


Es sind fünf Punkte, die uns Bürgerinnen und Bürger einer  (noch) souveränen Schweiz widerspenstig machen müssen. Einerseits geht es um die dynamische Übernahme von EU-Recht und das damit zusammenhängende Streitschichtungsverfahren durch ein sogenanntes Schiedsgericht, andrerseits  um die Androhung von "angemessenen Massnahmen", wenn wir uns dem EU-Diktat nicht beugen und die vielen offenen Punkten, wie die Unionsbürgerschaft, und die vorprogrammierte Einmischungen in unsere inneren Angelegenheiten (flankierende Massnahmen und staatliche Beihilfen). … weiterlesen auf www.zeitgeschehen-im-fokus.ch

 

 

 

 

 
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